Ein aufsehenerregender realpolitischer #Appell zur #Deeskalation von deutschen #Ex-Generälen und #Botschaftern. Er hat das Potenzial, wirklich etwas in Bewegung zu bringen.
Nachdem sich in den letzten Wochen das militärische, politische und mediale Gerangel um die Ukraine brandgefährlich zugespitzt hatte, meldete sich unerwartet eine Stimme der Vernunft zu Wort.
Am 5. Dezember veröffentlichte eine illustre Gruppe überwiegend konservativer ehemaliger deutscher Generäle, Botschafter und Friedensforscher einen Appell mit dem unzweideutigen Titel «Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland».
Der Westen, so schreiben sie, dürfe der Eskalation nicht tatenlos zusehen. Er solle vielmehr «aktiv auf Russland zugehen und auf eine Deeskalation der Situation hinwirken. Hierzu sollte auch ein Treffen ohne Vorbedingungen auf höchster Ebene nicht ausgeschlossen werden.
Im Einzelnen schlagen sie vor:
- Einberufung einer hochrangigen Konferenz mit dem Ziel einer Revitalisierung der europäischen Sicherheitsarchitektur
- Der NATO-Russland-Dialog solle ohne Konditionen auf politischer und militärischer Ebene wiederbelebt werden.
- Schliesslich solle als Anreiz für Russland über weitergehende wirtschaftliche Kooperationsangebote nachgedacht werden. Es sollten Win-win-Situationen geschaffen werden.
- Die Anerkennung der Sicherheitsinteressen beider Seiten. Mit Rücksicht darauf sollte in Fragen der künftigen Mitgliedschaften in NATO, EU und CSTO für die Dauer der Konferenz ein Freeze vereinbart werden
Das Papier sollen als Start für eine längst überfällige zivilgesellschaftlichen Initiative für militärische Deeskalation genutzt werden.
https://www.infosperber.ch/politik/europa/raus-aus-der-eskalationsspirale/
